Bad Vilbel - Stadt der Quellen

Abwasserabgabe berechnen und festsetzen

Leistungsbeschreibung

Für das Einleiten von Abwasser (Schmutz- und Niederschlagswasser) in ein Oberflächengewässer oder in das Grundwasser wird in Deutschland auf bundesrechtlicher und ergänzender landesrechtlicher Grundlage eine Abwasserabgabe erhoben. Die Erhebung der Abwasserabgabe erfolgt durch die einzelnen Länder.

Teaser

Sie leiten Abwasser in ein Gewässer ein? Dann ist hierfür eine Abgabe an das jeweilige Bundesland zu entrichten. Hierzu sollten Sie die für die Festsetzung der Abgabe benötigten Erklärungen (Vordrucke) bei der zuständigen Stelle einreichen.

Zuständige Stelle

Die zuständige Stelle wird durch landesrechtliche Regelung der einzelnen Bundesländer festgelegt.

Voraussetzungen

Abgabepflichtig ist, wer Abwasser in ein Gewässer einleitet.

Welche Unterlagen werden benötigt?

Die erforderlichen Unterlagen variieren in Abhängigkeit von der Abgabepflicht für Schmutz- und/oder Niederschlagswasser.

Mögliche erforderliche Unterlagen für Schmutzwasser:

Abgabeerklärung für Kleineinleiter
Erklärung der Überwachungswerte
Erklärung niedrigerer Überwachungswerte sowie die sich daraus ergebenden Messergebnisse
Für industrielle Einleiter: Antrag auf Abzug der Vorbelastung

Mögliche erforderliche Unterlagen für Niederschlagswasser:

Abgabeerklärung für Niederschlagswasser

Welche Gebühren fallen an?

Für das Einleiten von Abwasser ist eine Abgabe an das jeweilige Bundesland zu entrichten.

Der Abgabebetrag richtet sich nach der Höhe der ermittelten Zahl der Schadeinheiten (ZSE) sowie dem zugrunde zu legenden Abgabesatz.

Welche Fristen muss ich beachten?

Abgabepflichtige für Niederschlagswasser und/oder Kleineinleitungen sollen jährlich eine Abgabeerklärung bei der zuständigen Stelle einreichen.

Erklärungen der Überwachungswerte sind spätestens 1 Monat vor Beginn des Veranlagungszeitraums (Kalenderjahr) vorzulegen
Erklärungen geringerer Werte nach sind 2 Wochen vor dem beantragten Zeitraum vorzulegen

Bearbeitungsdauer

Die Bearbeitungsdauer ist abhängig von der Qualität und dem Umfang der eingereichten Anträge und Unterlagen.

Rechtsgrundlage

Abwasserabgabengesetz (AbwAG)

Wasserhaushaltsgesetz (WHG)

Abwasserverordnung (AbwV)

Anträge / Formulare

Die Bezeichnung und Ausführung der einzelnen Formulare ist in den einzelnen Bundesländern verschieden. Allgemein formuliert gibt es folgende Erklärungen/Vordrucke.

Abgabeerklärung für Niederschlagswasser
Abgabeerklärung für Kleineinleiter
Erklärung der Überwachungswerte (§ 6 Abs. 1 AbwAG)
Erklärung niedrigerer Überwachungswerte (§ 4 Abs. 5 AbwAG)
Für industrielle Einleiter: Antrag auf Abzug der Vorbelastung (§ 4 Abs. 3 AbwAG)
Ggf. Verlinkung zu vorgenannten Formularen: Bundesland spezifisch
Onlineverfahren möglich: Bundesland spezifisch

Bemerkungen

Weiterführende Informationen sind eingestellt im Internetauftritt des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz.

Fachlich freigegeben durch

Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten Rheinland-Pfalz

Fachlich freigegeben am

05.10.2020

Quelle: Hessenfinder

Organisationseinheit